Immer auf die Kleinen

Fleisch 54, Winter 2019 
Text: Martin Thür                        

 

Juniorpartner haben es in Österreich meistens schwer. Mit Ausnahme von Sebastian Kurz 2017 hat in Österreich noch nie der kleinere Koalitionspartner bei einer Wahl gewonnen und Kurz hat wirklich sehr viel dafür getan, dass niemand ihn zuvor als Juniorpartner wahrgenommen hat. Was es heißt, wenn man es doch ist, hat Martin Thür bei denen nachgefragt, die es wissen müssen: den Juniorpartnern.

 

Es wird wahrscheinlich nicht mehr viele Gelegenheiten geben, eine politische Geschichte mit einer Begebenheit aus dem Leben von Michael Schickhofer zu beginnen, dies ist mit ziemlicher Sicherheit die letzte, also bitte: Auftritt Michael Schickhofer.

72 Stunden sind es noch, bis er zurücktreten wird, doch noch sitzt er im Auto auf dem Weg zu einer Kindergarteneröffnung und versucht zu retten, was nicht mehr zu retten ist. Noch ist Schickhofer Landeshauptmann-Stellvertreter der Steiermark, ein paar Stunden sind es noch, bis die Wahl-lokale öffnen, und deswegen kann er sich zumindest noch einreden, dass er irgendeine Chance hat, seine Partei auf Platz eins bei den Landtagswahlen zu führen. „Ich bin in der Herausfordererposition“, sagt Schickhofer. „Das ist ein Match zwischen David und Goliath, weil du einen gewissen Vorteil durch die ganzen repräsentativen Geschichten als Landeshauptmann hast. Hermann Schützenhöfer verteilt ja zweimal in der Woche eine Auszeichnung. Er hat die Rolle des Bundespräsidenten gespielt und ich habe Kanzler sein können.“

Das ist eine durchaus interessante Interpretation der jüngeren steirischen Landesgeschichte. Am Tag darauf verliert Schickhofer jedenfalls mehr als sechs Prozentpunkte, Hermann Schützenhöfers ÖVP gewinnt sieben Prozentpunkte dazu – für 21 Prozent der ÖVP-Wähler war der Spitzenkandidat das wichtigste Wahlmotiv.

Ganz offensichtlich hat der Zweite in einer Koalition das Bummerl, die Zweiten werden nie die Ersten sein. Woran das liegt, ist schwer zu sagen – die reine Medienpräsenz kann es nicht sein. Michael Schickhofer wurde in den vier Jahren zwischen den beiden Wahltagen exakt 18.456 Mal in Zeitungen, Magazinen und im Fernsehen erwähnt. Hermann Schützenhöfer war zwar präsenter, aber nicht exorbitant mehr: Er war 23.934 Mal in den Medien. Es muss etwas anderes sein, das den Zweiten so sehr benachteiligt.

Herbert Haupt kennt das Gefühl. Er durfte sich 2003 als Vizekanzler von Wolfgang Schüssel zur Verfügung stellen, als Kandidat einer marginalisierten und heillos zerstrittenen FPÖ. In nur zwei Jahren als Juniorpartner der ersten ÖVP-FPÖ-Koalition hatte die FPÖ von 1999 bis 2002 mehr als 17 Prozentpunkte verloren, die ÖVP aber als Kanzlerpartei 15 Prozentpunkte gewonnen. Dass die ÖVP in der Neuauflage der Schüssel-Regierung nicht komplett auf die FPÖ pfeifen konnte, lag laut Haupt an einer besonderen Regel: am Einstimmigkeitsprinzip im Ministerrat. Jedes Regierungsmitglied hat dadurch ein Vetorecht gegen jedes Regierungsvorhaben, und auch wenn dieses Einstimmigkeitsprinzip nicht in der Verfassung steht, aus Sicht der Verfassungsexperten ergibt es sich aus der Ministerverantwortung. „Für jede Kleinpartei ist es gut, wenn das Einstimmigkeitsprinzip im Ministerrat aufrechtbleibt“, sagt Haupt heute, „wenn es fällt, dann ist man als Juniorpartner nur noch der Wurmfortsatz des jeweiligen Regierungschefs.“ Und als solcher wird man von den Wählern wohl meistens gesehen. Zumindest bei der nächsten Wahl.

 

Dennoch hat sich die ÖVP auch in den Junior-Jahren eine Machtbasis aufgebaut und erhalten, die ihresgleichen sucht. Nicht umsonst ist seit 1987 kein einziger Ministerratsbeschluss ohne Zustimmung der ÖVP gefallen.

 

Die ÖVP kennt sich dabei wohl so gut aus wie keine andere Partei in Österreich. Seit 1987 ist die ÖVP in Österreich de facto durchgehend in der Regierung, mehr als 12.000 Tage wären es mittlerweile, wenn nicht Sebastian Kurz abgewählt worden wäre. Zehn Nationalratswahlen gab es seit damals, die ÖVP hat ganze drei davon gewonnen: 2002 und 2019 jeweils als Kanzlerpartei und dann kommt noch der Wahlsieg von Sebastian Kurz aus 2017 dazu.

Dennoch hat sich die ÖVP auch in den Junior-Jahren eine Machtbasis aufgebaut und erhalten, die ihresgleichen sucht. Nicht umsonst ist seit 1987 kein einziger Ministerratsbeschluss ohne Zustimmung der ÖVP gefallen. „Ich habe das erlebt. Ich habe fünf Umweltminister erlebt. Ich habe immer meine Konzepte, meine Wünsche hingebracht, es wurde ein Foto gemacht, alles wurde geschreddert und am Schluss hat ein Beamter gesagt: Vergiss den Schaß“, erzählt Rolf Holub, Kärntner Grünen-Politiker und kurzzeitig Landesrat einer Regierung aus ÖVP, Grünen und SPÖ in Klagenfurt. Es war die erste Dreiparteienkoalition in Österreich und Holub weiß jetzt: Was zu zweit mühsam ist, ist zu dritt noch viel schlimmer.

Verluste für den Juniorpartner gehören praktisch dazu, in den allermeisten Fällen zieht er aber den großen Partner noch mit. SPÖ und ÖVP haben das jahrzehntelang vorgespielt mit ihrer früheren Großen Koalition, bei der es aber vor allem um die kleinen Dinge ging. Michael Spindelegger zum Beispiel war einer aus einer ganzen Reihe von Parteichefs, der die zweifelhafte Ehre hatte, seine Partei in diese ungeliebte Koalition zu führen. Mangels Alternativen begannen 2013 SPÖ und ÖVP miteinander zu verhandeln, beide legten große Wünsche auf den Tisch, übrig blieben wieder einmal Minimalkompromisse. Viele mögliche Entwicklungen und die Reaktion darauf wurden bis ins Kleinste definiert, sagt Spindelegger heute.

Dass die Kleinen dabei verlieren, ist fast schon ein Naturgesetz. Eine Studie der Politikwissenschaftlerinnen Heike Klüver und Jae-Jae Spoon kommt zum Ergebnis, dass Koalitionspartner, die nicht den Regierungschef stellen, weniger von Koalitionen profitieren als die größere Partei. Bei 219 Wahlen in 28 europäischen Ländern zwischen 1972 und 2017 schnitten die Juniorpartner im Schnitt um sechs Prozent (nicht Prozentpunkte) schlechter ab als deren größere Koalitionspartner. Woran das liegt? Weil die jeweiligen Regierungschefs bessere Möglichkeiten haben, ihre Themen in der Öffentlichkeit zu spielen, sagen die Autorinnen der Studie. Außerdem schaffe es die Partei des Regierungschefs, einen größeren Teil ihrer Wahlversprechen durchzusetzen. Nur nicht in Österreich, wo die SPÖ bis heute behauptet, die ÖVP hätte die vergangenen Großen Koalitionen vor allem damit zugebracht, möglichst keine Erfolge zuzulassen. Gleiches behauptet die ÖVP übrigens auch von der SPÖ. Will man Wahlen gewinnen, so die Politikwissenschaftlerinnen, ist es jedenfalls sinnvoller, in der Opposition zu bleiben.

Sollte das stimmen, dann hat die SPÖ jedenfalls zumindest in der Steiermark kein Interesse, jemals wieder nach ganz vorne zu kommen. Die Nachfolger von Michael Schickhofer verhandeln bereits eine Neuauflage einer Koalition mit der ÖVP.

 

Erschienen im Winter 2019. Fleisch 54, bestellbar im Abo oder als Einzelheft unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

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