Interview - Martina Bachler, markus huber
illustration - birgit mayer
Shortly Being Ministerin
Einmal kurz Maria Fekter sein? Bitte schön: Wir haben der wohl am häufigsten interviewten Finanzministerin Europas zehn Fragen gestellt, die sie sorgfältig beantwortet hat. Und dann haben wir nachgedacht, was sie sonst noch hätte antworten können.
Headerbild Fleisch26 Fekter
A) Sie haben die Hypo-Causa ja von Ihrem Vorgänger geerbt, so wie man in der Politik ja immer etwas von seinen Vorgängern erbt. Wie gehen Sie damit um, dass Sie in keiner Position und keiner Situation jemals bei null beginnen können?

1) Bei der Hypo Alpe Adria werde ich jedenfalls alles tun, um Schaden von den Steuerzahlern abzuwenden. Übrigens, geerbt habe ich diese Bank nicht von meinem Vorgänger. Die Ursache für diese Situation war die mittlerweile abgewählte Kärntner Politik, die diese Bank und das Land Kärnten an den Rand des Abgrunds geführt hat.

2) Sagen Sie mir einen Job, in dem man immer bei null beginnt.

3) Die Situation rund um die Hypo Alpe Adria war und ist eine hochkomplexe Angelegenheit, bei der es viele Schuldige gibt und die für jeden österreichischen Politiker eine ganz besondere Herausforderung darstellt. Das war auch bei meinem Vorgänger Josef Pröll so. Aber der Reiz unseres Jobs ist es, sich den Herausforderungen zu stellen – egal, wie sie aussehen.


B) Der österreichischen Wirtschaft geht es im europäischen Vergleich gesehen relativ gut. Haben Sie deswegen, wenn Sie Ihre Finanzministerkollegen aus anderen Staaten treffen, manchmal ein schlechtes Gewissen?


1) Über Lob von Journalisten freue ich mich natürlich immer. Sie haben recht, Österreich geht es im Vergleich zu seinen Nachbarländern sehr gut. Wir haben mit dem Stabilitäts- und Reformpaket die richtigen Hebel in Bewegung gesetzt, so dass wir unseren Konsolidie- rungspfad auch weiterhin konsequent fortsetzen können. Unsere jahrelange stabilitätsorientierte Budgetpolitik zahlt sich aus.

2) Ein schlechtes Gewissen habe ich höchstens, wenn ich meiner Assistentin ein Stück Schoko vom Schreibtisch nehme – aber nicht, wenn ich mit Recht auf die Leistung von uns Österreicherinnen und Österreichern stolz sein darf.

3) Die Situation in Europa ist so ernst, dass mir bei Ecofin-Treffen keine Zeit bleibt, über derartige Fragen nachzudenken. Aber wenn ich jetzt darüber nachdenke: Nein.


C) Sind Offshore-Leaks eigentlich ein Fluch oder ein Segen für Sie als Finanzministerin?

1) Ich würde lügen, wenn ich sagen würde, dass mir in den vergangenen Wochen kein einziges Mal ein kleines Lächeln ausgekommen ist.

2) Gerade in kritischen wirtschaft- lichen Zeiten, in denen die Rolle des Staates immer wieder aufs Neue auf den Prüfstand gestellt wurde, in dem wir mit dem Geld der Bürger ganz besonders sparsam und verantwortungsvoll umgehen müssen, aber gleichzeitig uns unserer wirtschaftsstimulierenden Aufgaben durchaus bewusst sind, ist Steuergerechtigkeit ein wichtiges Asset. Das gilt für beide Seiten.

3) Wir haben rasch reagiert und eine Sonderkommission Offshore-Leaks gegründet, um uns auf internationaler Ebene noch stärker am Kampf gegen Steuerbetrug zu beteiligen. Unsere Experten aus der Steuerfahndung und der Großbetriebsprüfung werden in Abstimmung mit internationalen Steuerbehörden Steuersünder grenzübergreifend verfolgen, um die heimische Wirtschaft nachhaltig zu schützen.

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D) Können Sie einem dreijährigen Kind drei Gründe nennen, warum seine Eltern ohne zu tricksen sämtliche Steuern zahlen sollen?


1) Ja.

2) Seit einigen Jahren bekommen alle österreichischen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler, die ihre Einkommensteuererklärung abgeben, einen Brief von mir. Darin finden sie eine detaillierte Aufschlüsselung, wie viel ihrer Steuerleistung wohin fließt – und da gibt es mehr als nur drei Gründe.

3) Die Kindheit ist auch deswegen eine glückliche Zeit, weil man sich über wenig anderes als übers Schlafen, Essen und Spielen Gedanken machen muss. Dabei möchte ich es belassen.


E) Können Sie Ihr Uni-Wissen eigentlich im Berufsalltag umsetzen?


1) Die Kombination aus Wirtschafts- und Jusstudium mit Schwerpunkt Steuerrecht ist mir natürlich für meine Funktion als Finanzministerin sehr nützlich.

2) Ehrlicherweise: Mit Ausnahme von Technikern kann doch niemand sein Uni-Wissen 1 zu 1 im Berufsleben umsetzen. Wichtig ist, dass man gelernt hat zu erkennen, was wesentlich ist und was nicht.

3) Ich habe schon in meiner Zeit als Innenministerin gesagt, dass mir mein Studium der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften sehr genützt hat. Das gilt natürlich auch heute noch.


F) Was muss eine Finanzministerin können – und was nicht?


1) Was sie können muss: Zuhören, hinterfragen und nicht aufhören zu lernen. Was sie nicht sein darf: Zart besaitet.

2) Sie muss einstecken und mit wenig Schlaf auskommen können. Was sie nicht können muss, werde ich Ihnen nicht sagen.

3) Rechnen.

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G) Sie als Finanzministerin müssen sich wahrscheinlich so viel wie kein anderes Regierungsmitglied mit etwas beschäftigen, das über Österreich hinausgeht: mit Europa. Abgesehen von den wirtschaftlichen und politischen Zusammenhängen: Was haben Sie über die europäischen Staaten in den vergangenen Jahren gelernt, das Sie zuvor nicht wussten und das eigentlich in jedem Reiseführer stehen sollte?

1) Dass nicht alle Menschen aus den Benelux-Staaten so toll Englisch können, wie immer behauptet wird.

2) Dass der Verkehr in Paris noch schlimmer als behauptet ist und man dort wirklich nicht mit dem Auto unter- wegs sein sollte.

3) Dass, wenn es darauf ankommt, Europa trotz seiner Vielfalt und Unterschiede zusammenhält und gemeinsam stark ist.


H) Stört es Sie, dass Sie als Finanzministerin jetzt nicht unbedingt in Gummistiefeln in die Katastrophengebiete fahren müssen?


1) Gummistiefel trage ich höchstens bei der Gartenarbeit. Also: Nein.

2) Das Hochwasser ist eine Katastrophe für viele Menschen in unserem Land. Da ist rasche Hilfe gefragt und keine politischen Inszenierungen. Abgesehen davon sind bei solchen Auftritten schon viele gescheitert.

3) Wir haben eine klare Aufgaben- verteilung in der Regierung. Meine Aufgabe ist es, Katastrophen auf finanz- und wirtschaftspolitischer Basis von den Österreichern fernzuhalten. Gummistiefeltragen ist die Aufgabe von anderen Kollegen.


I)  Wer macht eigentlich Ihre Steuererklärung?


1) FinanzOnline ist das benutzerfreundliche E-Government-Tool für alle steuerlichen Angelegenheiten und auch Finanzminister können es verwenden.

2) Ich bin jetzt ja doch schon ein paar Jahre in der Politik. Jahre, in denen ich gesehen habe, wie Politikerkollegen über ihre privaten Steuererklärungen gestolpert sind. Ich möchte hier wirklich keine Fehler machen und mir ehrlicherweise auch nichts nachsagen lassen. Um sicher zu gehen, macht deswegen meine Steuererklärung ein Steuerberater. Und zwar einer mit SPÖ-Parteibuch.

3) Nicht lachen: Meine Tochter.


J) Maria Lassnig sagte vor kurzem in einem Interview, dass jede intelligente Frau auch eine Feministin ist. Sind Sie eine Feministin?

1) Ich muss Ihnen ehrlich sagen, dass ich seit vielen Jahren, egal, ob in der Privatwirtschaft oder später in der Politik, einen sehr ausgefüllten Alltag habe. Ich will damit sagen: Die Zeit, über solche Fragen nachzudenken, habe ich nicht.

2) Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass Frauen oft mehr leisten müssen, um in die gleiche Position wie Männer zu kommen. Daher kämpfe ich für Chancengleichheit, Einkommensgerechtigkeit und die gezielte Förderung von Frauen. Mit linksemanzipatori- schen Begriffen weiß ich aber nichts anzufangen.

3) Nein.


Erschienen im Sommer 2013
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